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Geht Schleswig Holstein seinen eigenen Weg?

Das Neuer Glücksspielstaatsvertrag 2019 LogoDer Glücksspielmarkt in Deutschland fordert seit Jahren Veränderungen, um den Spielern hierzulande eine grundlegende gesetzliche Basis bieten zu können. Dabei konnte bis 2019 keine Einigung zwischen den 16 Ländern getroffen werden. Nur das nördlichste Bundesland Schleswig-Holstein hat sich nach der gescheiterten Umsetzung im Jahr 2011 für eine landesbezogene Lösung entschieden und an Online Casinos Lizenzen vergeben. Diese, unter der damals aktiven schwarz-gelben Landesregierung ausgegebenen Konzessionen, laufen nun allmählich aus, wodurch Handlungsbedarf entsteht. Im Alleingang hat die Kieler Kommission ein weiteres Mal Duldungen ausgesprochen und plant bei erneutem Scheitern einer deutschlandweiten Lösung, eigene Lizenzen auszugeben.

Fakten zum Schleswig-Holsteinischen Weg

Erst Anfang Februar 2019 lief die Sonderregelung für Internet Casinos mit SH-Lizenz aus. Bis dahin war es Spielern aus dem Bundesland möglich, legal, bei in Schleswig-Holstein regulierten und lizenzierten Online-Glücksspielanbietern, um echtes Geld zu spielen. Die Angebote sind durch eine Duldung des Innenministeriums immer noch verfügbar. Im Eilantrag möchte die Kieler Regierung die Sondererlaubnis für die Casinoanbieter aufrechterhalten und notfalls einen erneuten Alleingang anstreben. Zum 21. März 2019 kommen alle Ministerpräsidenten der 16 Bundesländer zusammen und werden über künftige Lizenzierungsmöglichkeiten sprechen. Ein Konsens ist allerdings auszuschließen, dafür liegen die Meinungen der einzelnen Landesregierungen zu weit auseinander.

Gründe für den Glücksspiel-Alleingang in Kiel

In erster Linie möchte die Landesregierung eine sichere Grundlage für die Spieler im Bundesland schaffen. Aufgrund der europäischen Dienstleistungsfreiheit können Casino Anbieter von EU-Mitgliedsstaaten aus über Landesgrenzen hinweg agieren, was nicht zuletzt die Staatskanzlei als risikohaft einstuft. Denn auch die EU-Kommission arbeitet derzeit mit unabhängigen Instituten zusammen, um europaweite Standards zu schaffen. Gleichermaßen geht es den Kieler Regierungskreisen bestehend aus CDU, FDP und Grüne darum, den bis jetzt beantragten Verlängerungen von 19 Glücksspielanbietern nachzukommen, um den Jugendschutz bei den legalisierten Betreibern kontrollieren zu können.

Grundlegende Änderungen stehen erst ab Mitte 2021 im Raum, denn dann läuft der Staatsvertrag zum Thema Glücksspiel auf Bundesebene aus. Bis dahin will man in Kiel allen Spielern aus Schleswig Holstein ein sicheres Spielerlebnis ermöglichen, bestehend aus geprüften Casino Anbietern, die ein staatliches Lizenzverfahren bestehen müssen. Das Gesetzgebungsverfahren zur Regulierung der bestehenden SH Casinos soll noch im Laufe des März anlaufen und möglichst im Mai verabschiedet werden. Damit knüpft das Bundesland an die eigenständigen Maßnahmen aus dem Jahr 2011 zur Lizenzierung von Glücksspielanbietern an.

Wie steht es um die Zukunftsaussichten?

Den Umstand des neuerlichen Alleingangs haben andere Landesregierungen zur Kenntnis genommen und vollkommen unterschiedlich reagiert. Während sich punktuell die Liste an Befürwortern erweitert, die neben der Glücksspielbehörde aus Schleswig-Holstein auch die Bundesländer Hessen und NRW umfasst, wo sich einzelne Entscheidungsträger klar für eine staatliche Regulierung ausgesprochen haben.

Selbst die Stimmen aus den Oppositionen der konservativen Länder Baden-Württemberg und Bayern werden lauter, denn mit jährlichen Umsätzen von weit mehr als 40 Milliarden Euro, ist eine Lizenzierung für gesamt Deutschland längst überfällig. Ein erster Schritt wird in jedem Fall die Ministerpräsidentenkonferenz am 21. März hervorbringen, wenn gleich eine zeitgemäße Regelung noch Jahre benötigen wird.

Bundesländer planen eigene Lizenzvergaben

Im Koalitionsvertrag der hessischen Landesregierung wurden bereits eindeutige Regeln für das Glücksspiel im Internet beschlossen. Dabei ist eine Frist bis Jahresende 2019 festgehalten, in der man eine staatliche Regulierung von Online-Casino-Spielen forcieren möchte. Sollten in diesem Zeitraum die Bundesländer keine einheitliche Regelung zustande bekommen, plant Hessen, genau wie Schleswig-Holstein, einen eigenen Weg zu gehen.

Ein ähnliches Vorhaben steht bei den Landesregierungen Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen im Raum, hier wird bereits an einer landesbezogenen Lizenzvergabe gearbeitet. Wer nicht so geduldig ist wie die deutsche Politik, kann sicher und bequem bei EU-lizenzierten Online Casinos spielen. Mit dem renommierten internationalen Anbieter, Betsson Casino aus Schweden, ist sicheres Spielen unter fairen Bedingungen garantiert.