Flagge Schleswig-Holstein

Landtag in Schleswig-Holstein verlängert Konzessionen

Flagge Schleswig-HolsteinBereits im März auf der zukunftsweisenden Landesministerkonferenz hatte sich Deutschland nördlichstes Bundesland klar zur Regulierung von Online-Glücksspiel positioniert. Bereits im Vorlauf dieser brisanten Debatte ums deutsche Glücksspielrecht war auch aus anderen Bundesländern zu hören, dass man sich durchaus vorstellen kann, auf Bundesebene eine einheitliche Regulierung zu forcieren. Obwohl auf der Konferenz keine Einigung im eigentlichen Sinne erzielt werden konnte, wurde in diesem Kontext ein weiterer Sonderweg durch Schleswig-Holstein in die Wege geleitet. In diesem Kontext können sich ebenfalls weitere Länder damit anfreunden, eine Übergangsregulierung anzustreben. Aber vor allem richtungsweisend ist die Tatsache, dass der deutsche Glücksspielmarkt im Internet in Richtung 2021 vor einer landesweiten Legalisierung steht.

Für schleswig-holsteinische Spieler bleibt alles beim Alten

Eine erfreuliche Nachricht ist allen Hobby Gamblern Schleswig-Holsteins im Mai untergekommen. Die auserwählten Lizenznehmer bekommen ihre Spielgenehmigungen bis 2021 verlängert – selbstverständlich unter den bekannten Bedingungen. Die Landesminister konnten sich zwar auf noch keine finale Entscheidung, in welcher Form man Online Casino ab 2021 regulieren und lizenzieren wird, festlegen.

Fest steht, der Glücksspielmarkt bewegt sich auf eine umfassende Liberalisierung zu – es ist allerdings davon auszugehen, dass sich Online Anbieter und Spieler auf gravierende Veränderungen gefasst machen müssen. Schließlich hat die deutschlandweite Regulierung des Sportwettenmarktes bereits zahlreiche Einschränkungen hervorgebracht. Inwieweit es eventuell monatliche Einsatzlimits geben könnte und ob die Spielauswahl eingeschränkt wird, das wird die Ausarbeitung eines Lizenzverfahrens in den einzelnen Gremien der Bundesregierung zeigen.

Darüber hinaus müssen etwaige Glücksspielgesetze auch der Europäischen Kommission für Online-Gaming vorgelegt werden, die nach den Regularien des EU-Rechts, die Zugangswege für europäische Betreiber prüft und gesetzliche Vorgaben bewertet. Aber, wie es bereits andere EU-Länder vorgemacht haben, ist der bürokratische Weg bei einer Öffnung des Marktes unter der landeseigenen Rechtsgrundlage in der Regel ohne Hindernisse möglich.

Die Testphase hat bereits begonnen

Für eine zeitgemäße Regulierung von Online Glücksspielanbietern wird ein umfassender gesetzlicher Rahmen benötigt, der analog zur Übergangsregulierung in Schleswig-Holstein entstehen soll. Das bedeutet, die ehemals brisante Entscheidung der Kieler Landesregierung, einen eigenständigen Weg zu gehen und sich dem umfassenden Verbot zu widersetzen, wird heut als Chance für eine effektive Gesetzgebung gesehen.

Obwohl das Lager an Glücksspielgegnern immer noch vorhanden ist, hat es gegenüber den vergangenen Jahren deutlich an Standing verloren. Deshalb ist davon auszugehen, dass bis zum Auslaufen des aktuellen Glücksspielvertrages im Jahr 2021 eine spielerfreundliche Lösung gefunden wird.

In diesem Kontext hat vor allem gegenüber der Lizenzierung in Schleswig-Holstein ein Umdenken unter den Landesregierungen stattgefunden. Als Vorreiter deutscher Internet Glücksspielgesetze baut die Politik für den neuen Gesetzesentwurf auf die Erfahrungswerte der Kieler Regierung.

Keine Veränderungen bis zum Auslaufen des Glücksspielstaatsvertrages

Aus Kieler Regierungskreisen ist ebenfalls publik geworden, dass man nicht vorhat weiteren Anbietern Lizenzen zum Übergang zu gewähren. Ausschließlich bestehende Lizenznehmer erhalten eine Verlängerung ihrer Konzession. Schließlich setzt der Landtag unter aktueller Regierung wie schon 2011 auf einen Staatsvertrag zum Online-Glücksspielwesen, der eine bundesweite Regulierung enthält.

Dass es bei diesem brisanten Thema zu einer Veränderung der aktuellen Gesetzeslage kommen wird, ist sehr wahrscheinlich. Wie schon zuvor im Rahmen der Sportwettenbranche Beschränkungen beschlossen wurden, ist damit ebenso beim Online-Glücksspiel zu rechnen. Ob es sich dabei ausschließlich um strengere Werberichtlinien handeln oder das Spielen an sich neue Regeln bekommen wird, das wird die künftige Spielaufsicht ausarbeiten.

Es wird mit Sicherheit noch einige Zeit ins Land gehen, bevor die ersten Richtlinien zum neuen Glücksspielstaatsvertrag veröffentlicht werden. Unsere Redaktion hält Dich in jedem Fall auf dem Laufenden und sobald es Neuigkeiten bezüglich Glücksspielgesetz in Deutschland gibt, dann erfährst Du es sofort bei uns. Einer der namhaften Schleswig-Holstein Lizenzinhaber ist das DrückGlück Casino.